Allgemeine Geschäftsbedingungen

von

CureWP – WordPress Services
Inh. Felix Schneider
Heinrich-Hertz-Straße 9
32549 Bad Oeynhausen

– im Folgenden: Auftraggeber-

1. Geltung und Begriffsdefinitionen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen dem Auftraggeber und dem jeweiligen Auftragnehmer über Dienstleistungen im Bereich WordPress-Entwicklung, Wartung und Support.

1.2 Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, also natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

1.3 Das Angebot des Auftraggebers richtet sich ausschließlich an gewerbliche Auftragnehmer. Alle angegebenen Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders ausgewiesen.

2. Zustandekommen des Vertrages und Zahlungsabwicklung

2.1 Die nachfolgenden Regelungen gelten für alle Bestellungen, die über die Website des Auftraggebers oder über die vom Auftraggeber bereitgestellte Stripe-Zahlungslinks erfolgen.

2.2 Die auf der Website oder in individuellen Angeboten dargestellten Dienstleistungen stellen kein verbindliches Vertragsangebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Auftraggeber, ein Angebot abzugeben.

2.3 Der Vertrag zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber kommt zustande, sobald der Auftragnehmer die Bestellung über die Website abschließt oder den bereitgestellten Stripe-Zahlungslink nutzt und die Zahlung erfolgreich über Stripe abgewickelt wurde.

2.5 Nach erfolgreichem Zahlungseingang erhält der Auftragnehmer eine elektronische Bestätigung des Vertragsschlusses sowie eine Rechnung per E-Mail. Der Vertragstext wird aus Datenschutzgründen nicht dauerhaft gespeichert.

2.6 Der Auftragnehmer ist verpflichtet sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang von E-Mails des Auftraggebers – insbesondere von Stripe oder automatisierten Systemen – technisch gewährleistet ist.

3. Zahlungsabwicklung und Datenschutz bei Stripe

3.1 Zur Abwicklung von Zahlungen setzt der Auftraggeber den externen Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe, Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland, ein. Die Zahlungsabwicklung erfolgt ausschließlich über sichere Stripe-Zahlungslinks, die dem Auftragnehmer elektronisch zur Verfügung gestellt werden.

3.2 Im Rahmen der Zahlungsabwicklung werden personenbezogene Daten des Auftragnehmers (z. B. Name, E-Mail-Adresse, Rechnungsbetrag, Währung und Zahlungsinformationen) an Stripe übermittelt, soweit dies für die Durchführung der Zahlung erforderlich ist.

3.3 Stripe verarbeitet diese Daten eigenverantwortlich nach Maßgabe der jeweils gültigen Datenschutzbestimmungen von Stripe. Weitere Informationen sind unter https://stripe.com/de/privacy abrufbar.

3.4 Der Auftragnehmer erhält von Stripe ausschließlich solche Informationen, die für die Bestätigung des Zahlungseingangs und die Vertragsabwicklung erforderlich sind. Eine weitergehende Verarbeitung der Zahlungsdaten durch den Auftraggeber erfolgt nicht.

3.5 Rechtsgrundlage für die Übermittlung der Daten an Stripe ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung). Der Auftragnehmer willigt durch Nutzung des Stripe-Zahlungslinks in diese Datenverarbeitung ausdrücklich ein.

4. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

4.1 Vertragsgegenstand sind Dienstleistungen des Auftraggebers im Bereich WordPress, insbesondere: Entwicklungs- und Supportleistungen zu Festpreisen, Dienstleistungen nach Stundenaufwand, sowie laufende Betreuung im Rahmen von Wartungsverträgen.

4.2 Die wesentlichen Leistungsmerkmale ergeben sich aus den jeweiligen Leistungsbeschreibungen auf der Website oder dem individuellen Angebot des Auftraggebers.

4.3 Die Wartungsverträge umfassen regelmäßig:
Updates von WordPress-Core, Themes und Plugins (soweit technisch möglich), technische Sicherheitsmaßnahmen, Überwachung der Erreichbarkeit der Website (Uptime Monitoring), regelmäßige Backups, Performance-Prüfungen und Datenbankoptimierungen.

4.4 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils gebuchten Paket.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.2 Zahlungen erfolgen ausschließlich im Voraus über den vom Auftraggeber bereitgestellten Stripe-Zahlungslink, sofern nicht ausdrücklich eine andere Zahlungsart vereinbart wurde.

5.3 Mit Abschluss der Zahlung über Stripe wird der Auftragnehmer unmittelbar zur Zahlung verpflichtet. Die Leistungserbringung beginnt erst nach erfolgreichem Zahlungseingang.

5.4 Soweit der Auftragnehmer in Zahlungsverzug gerät, ist der Auftraggeber berechtigt, sämtliche Leistungen bis zur vollständigen Begleichung der offenen Forderungen auszusetzen.

6. Besondere Bestimmungen für Wartungsverträge

6.1 Die Laufzeit von Wartungsverträgen beträgt grundsätzlich 12 Monate und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, sofern nicht spätestens 30 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit eine schriftliche Kündigung durch eine der Parteien erfolgt.

6.2 Der Auftraggeber ist berechtigt, die Preise für Wartungsverträge einmal jährlich um bis zu 8 % anzupassen. Erhöhungen über diesen Satz hinaus berechtigen den Auftragnehmer zu einem Sonderkündigungsrecht innerhalb eines Monats nach Mitteilung der Preisanpassung.

6.3 Die Wartungsverträge können bei einer Unternehmensübernahme oder Rechtsnachfolge durch ein anderes Unternehmen ohne Sonderkündigungsrecht fortgeführt werden. Das neue Unternehmen übernimmt sämtliche Rechte und Pflichten aus dem bestehenden Vertragsverhältnis.

6.4 Der Auftraggeber ist berechtigt, eigene Wartungs- und Sicherheitsplugins während der Vertragslaufzeit auf der Website des Auftragnehmers zu installieren. Diese dürfen vom Auftragnehmer weder verändert noch deaktiviert werden. Nach Vertragsende werden sie vom Auftraggeber entfernt.

6.5 Gerät der Auftragnehmer mit mehr als zwei monatlichen Zahlungen in Verzug, wird der gesamte noch offene Betrag der vereinbarten Laufzeit sofort fällig.

6.6 Wird die Website des Auftragnehmers während der Vertragslaufzeit abgeschaltet oder der Betrieb eingestellt, bleibt die Zahlungspflicht bis zum Ablauf der vereinbarten Laufzeit bestehen.

6.7 Die im Wartungsvertrag genannte „24-Stunden-Reaktionszeit“ bezeichnet ausschließlich die Reaktionszeit, nicht die Zeit bis zur Problembehebung.

6.8 Nach Vertragsende ist der Auftraggeber nicht verpflichtet, Backups oder sonstige Daten dauerhaft zu speichern. Eine Herausgabe erfolgt nur auf ausdrückliche Anforderung und kann kostenpflichtig sein.

6.1 Speicherkontingent und Datentransfer bei Wartungsverträgen

6.1.1 Für die im Rahmen von Wartungsverträgen bereitgestellten Backup- und Transferleistungen gelten je nach gebuchtem Wartungspaket folgende Speicher- und Transfervolumen-Limits:

• WP Minimal 20 GB Backup-Speicher, 40 GB Traffic
• WP Basic 30 GB Backup-Speicher, 60 GB Traffic
• WP Premium 40 GB Backup-Speicher, 60 GB Traffic
• WP Premium Plus 40 GB Backup-Speicher, 80 GB Traffic

6.1.2 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, diese Limits einzuhalten. Überschreitungen können die technische Verfügbarkeit der Wartungs- und Backupdienste beeinträchtigen.

6.1.3 Überschreitungen der vereinbarten Limits berechtigen den Auftraggeber, den Wartungsvertrag zum Beginn des nächsten Kalendermonats ordentlich zu kündigen, oder dem Auftragnehmer ein Upgrade oder zusätzliche Ressourcen gegen Aufpreis anzubieten.

6.1.4 Eine Haftung für Datenverlust, Performanceeinbußen oder sonstige Beeinträchtigungen aufgrund der Überschreitung dieser Limits besteht nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln des Auftraggebers.

6.1.5 Der Auftragnehmer trägt die Verantwortung für die Einhaltung der vereinbarten Kontingente. Der Auftraggeber wird den Auftragnehmer nach Möglichkeit rechtzeitig über drohende Überschreitungen informieren; ein Anspruch auf vorherige Benachrichtigung besteht jedoch nicht.

7. Mitwirkungspflichten des Auftragnehmers

7.1 Der Auftragnehmer ist verpflichtet, sämtliche für die Vertragserfüllung erforderlichen Informationen, Zugänge und Daten (z. B. Administratorzugänge, Hosting- und FTP-Daten) rechtzeitig und vollständig bereitzustellen.

7.2 Die Zahlungspflicht des Auftragnehmers bleibt auch bei fehlender Mitwirkung unberührt.

7.3 Der Auftragnehmer darf während eines laufenden Wartungsvertrages keine eigenständigen Änderungen an sicherheits- oder wartungsrelevanten Bereichen der Website vornehmen, sofern dies nicht zuvor mit dem Auftraggebers abgestimmt wurde.

7.4 Der Auftragnehmer hat für eine technisch geeignete Hosting-Umgebung zu sorgen. Fehlen die Voraussetzungen, kann der Auftraggeber den Mehraufwand gesondert in Rechnung stellen.

8. Haftung

8.1 Die Haftung des Auftraggebers ist – soweit gesetzlich zulässig – auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftraggeber nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, und zwar beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

8.3 Für Open-Source-Software (z. B. WordPress) sowie für Drittanbieter-Plugins übernimmt der Auftraggeber keine Gewährleistung.

8.4 Der Auftragnehmer ist für die rechtmäßige Lizenzierung aller eingesetzten Premium-Plugins selbst verantwortlich.

9. Gewährleistung

9.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist.

10. Zurückbehaltungsrecht

10.1 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Auftragnehmer nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen.

11. Vertragssprache

11.1 Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Auftraggebers, sofern der Auftragnehmer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.

12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.